[Kurzer Einschub: Ich bin im Personenkomittee von Kern – so wie zuvor in einem Komitee von anderen Kandidaten – und so wie ich ein Paper für die Neos geschrieben habe. Das ist aber nicht der Grund für diesen Blog-Beitrag (kein “Gegner-Bashing”), sondern es ist genau anders herum: Der Inhalt dieses Blog-Beitrags, ist der Grund warum […]
Blog
…Hilfe! …Horst! …meine #Schublade klemmt!
Leider wird man ja immer ganz gern “verortet” – vor allem wenn man (a) lieber diverse Stereotypen als inhaltliche Argumente bedient, und es (b) um politische “Schubladen” geht. Unabhängig heißt nicht Undefiniert Daher eine kleine Klarstellung: Ich war immer recht gerne unabhängig. Ich war nie Mitglieder einer bestimmten NGO oder Gruppe. Kein Mitglied einer bestimmten […]
Grundrecht auf Religionsfreiheit nur noch für die Republik?
Grundrechte verteidigen die Freiheit von Bürgern und insbesondere Minderheiten gegenüber dem Staat. Diese Woche scheint das aber irgendwie nicht so ganz zu funktionieren. Die Bundesregierung will nun einigen Beamten das Tragen von religiösen Symbolen als „Neutralitätsgebot“ untersagen. Gleichzeitig besteht unser Innenminister Sobotka darauf, dass staatliche Einrichtungen wie Gerichte oder Schulen das Kreuz weiter tragen müssen. […]
IAPP Privacy Advisor Podcast: Max Schrems
“Max Schrems talks about his take-down of Safe Harbor, why he doesn’t think he’ll stay in the privacy game forever, and why he shouldn’t be compared with Edward Snowden.” More on the IAPP page.
Video: Talk at 32c3 in Hamburg on CJEU “Safe Harbor Case” (C-362/14, Schrems -v- Data Protection Commissioner)
First Thoughts on Decision C-362/14
In this first response I would like to comment on what seems to me the most relevant issues after the invalidation of “Safe Harbor” by the CJEU. All texts are free to use (CC / by-nx / attribution, non-commercial). This was typed with limited time – which is why hints on typos and alike via […]